Europäische Bürgerinitiative EBI Stop (((5G)))

Europäische Bürgerinitiative EBI Stop (((5G))) – Stay-Connected-but-Protected“„Bleib verbunden, aber geschützt“

Eine EBI ist eine Europäische Bürgerinitiative. Dieses offizielle Instrument wird von der EU für Bürger bereitgestellt, die der EU neue Gesetze vorschlagen möchten. Nachdem eine Million Unterschriften gesammelt wurden, werden die Vorschläge der EU-Kommission und dem Parlament vorgelegt, wo eine öffentliche Anhörung und hoffentlich auch eine Debatte stattfinden wird. Danach wird die Kommission eine offizielle Antwort veröffentlichen.
Bürger in allen 27 EU-Mitgliedstaaten können sich an dieser EBI „Stop Risiko Mobilfunk – Stay Connected but Protected“ beteiligen und sie mit ihrer Unterschrift unterstützen.
Eine erfolgreiche EBI wird in Bezug auf das Petitionsrecht auf die gleiche Stufe gestellt wie das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union.  Mehr Informationen: https://europa.eu/citizens-initiative/_de

Unser aller Anliegen seit Jahren findet nun eine flächendeckende Öffentlichkeit. Vertreter und Vertreterinnen aus sieben EU-Ländern haben die herausragende Leistung erbracht, eine länderübergreifende Initiative zu erwirken. 
Die dänischen Vertreterinnen leiten die Bürgerinitiative, stellvertretende Organisatorin auf europäischer Ebene und Koordinatorin der deutschen Kampagne der Europäischen Bürgerinitiative ist Elisabeth Madsen. Von Beginn an hat unser Verein gesund verNETZt e.V. die Forderungen der ECI unterstützt und mit erarbeitet. Diese zu fördern, auch finanziell, ist eines unserer Hauptanliegen.

Im Herbst wurden sämtliche 23 Gesetzesvorschläge ungekürzt von der EU zur Registrierung der ECI freigegeben. Durch die Mobilfunkinfrastruktur gab es in fast allen Umgebungen einen exponentiellen Anstieg an Strahlenbelastung. Vergleiche ergaben, dass diese zwischen 1980 und heute einen 70-fachen Anstieg, also 7.000 % betrugen. Eine weitere massive Erhöhung der atypischen Belastungen entsteht durch die sich im Aufbau befindenden 5G-Netze. Das geht nicht spurlos an der Umwelt vorbei. Negative Effekte werden zunehmend beobachtet. Diese beruhen auf der biologischen Wirkung des Mobilfunks und dem enormen Ressourcenverbrauch. Die Umweltschädlichkeit wird nicht in den Grenzwerten und den Genehmigungsverfahren berücksichtigt. Ein modernes Glasfasernetz und innovative Übertragungstechnologien sollten ein Teil einer Lösung sein. Daten werden als „Gold des 21.Jahrhunderts“ bezeichnet. Über die Verwertung dieser Daten ist kaum ein Bürger informiert. Der Eingriff in die Privatsphäre ist intransparent und muss geschützt bleiben. 
Und so formulieren die Verantwortlichen der Europäischen Bürgerinitiative gegenüber der EU-Kommission ihre drei Hauptforderungen, Mobilfunkanwendungen und Digitalisierung nur umwelt-, gesundheits- und demokratiegerecht zu gestalten. 

Die EU-Kommission soll…

  • Vorschriften zum Schutz allen Lebens vor Hochfrequenz- und Mikrowellenstrahlung erlassen,
  • stärkere Regulierungen zum Schutz der Umwelt vor allen Auswirkungen von 5G und der Digitalisierung durchsetzen, 
  • einen demokratiegerechten Datenschutz sicherstellen, um unsere Privatsphäre, Sicherheit und Freiheit zu schützen.

Eine Europäische Bürgerinitiative ist ein offizielles Instrument, welches  von der EU für Bürger bereitgestellt wird, die der EU neue Gesetze vorschlagen möchten. Wenn eine Million Unterschriften gesammelt worden sind, werden die Vorschläge der EU-Kommission und dem Parlament vorgelegt, wo eine öffentliche Anhörung und hoffentlich auch eine Debatte stattfinden wird. 

Am 1. März 2022 startet die 12-monatige Zeichnungsfrist für die nötigen 1 Mio. Unterschriften. Die Wahlberechtigten können dies online oder auf Formularen erledigen.